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AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

MedConnect, eine Marke der AppConnect GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen der AppConnect GmbH:

Die folgenden AGB gliedern sich in derzeit drei Kategorien: a

I. Eintrag in die Apps zur Mandatsgenerierung
II. Individuelle Kanzlei App Entwicklung
III. Website Entwicklung
 
I. Eintrag in den Apps zur Mandatsgenerierung

§ 1 Anwendungsbereich, Vertragsschluss

1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Vertragsverhältnisse zwischen der AppConnect GmbH (Auftragnehmer) und ihren Kunden (Auftraggeber) im Hinblick auf Profileinträge von Rechtsanwälten in die rechtlichen Verbraucher-Apps des Auftragnehmers.

2. Auftraggeber können ausschließlich in der Bundesrepublik Deutschland oder im Ausland zugelassene Rechtsanwältinnen oder Rechtsanwälte und Mediatoren/innen sein. Bezüglich der Apps für Notare muss der Auftraggeber/in zugelassener Notar/in sein. Auf Verlangen seitens des Auftragnehmers ist der Auftraggeber verpflichtet, dem Auftragnehmer seine Zulassung als Rechtsanwalt/in oder im Fall der Notarapp als Notar/in auf geeignete Weise nachzuweisen.

3. Das Zustandekommen eines Vertrages zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber erfolgt durch Angebot seitens Auftraggebers und Annahme seitens des Auftragnehmers. Das Angebot erfolgt wahlweise per Email, Post, fernmündlich oder durch Eingabe der erforderlichen Anmeldedaten im Anmeldebereich auf der Website des Auftragnehmers. Die Annahme des Angebots durch den Auftragnehmer steht diesem frei und erfolgt durch separate Benachrichtigung gegenüber dem Auftraggeber. Vertragsabschlüsse per Telefon oder per Fax bestätigt der Auftragnehmer durch Übersenden eines Bestätigungsschreibens per Briefpost an den Kunden.

4. Es gelten die jeweils aktuellen Preisangebote des Auftragnehmers zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

§ 2 Gegenstand des Vertrages

1. Der Auftragnehmer bietet im App-Store iTunes von Apple sowie im GooglePlay App Store rechtliche Informationen verschiedener Rechtsgebiete für Verbraucher an. Die rechtlichen Verbraucherinformationen werden dort als Applikations (Apps) kostenlos zum Download angeboten. Neben den rechtlichen Verbraucherinformationen des jeweiligen Rechtsgebiets befindet sich in jeder App eine Liste von Rechtsanwälten und Mediatoren, die in diesem Gebiet tätig sind. Der Auftragnehmer vermietet Rechtsanwälten und Mediatoren die Präsentationsflächen innerhalb der Apps und erhebt hierfür eine Gebühr. Der Verbraucher, der sich die jeweilige App heruntergeladen hat, hat durch die App neben den dort hinterlegten rechtlichen Informationen, die Möglichkeit, auf die ebenfalls darin verfügbare Anwaltsliste und Mediatorenliste, sich einen passenden Rechtsanwalt oder Mentor zu suchen. Der Auftragnehmer stellt in der Anwaltsliste/ Mediatorenliste ein Profil des Auftraggebers dar, dessen Inhalt der Auftraggeber selbst in Übereinstimmung mit den Vorgaben seitens des Auftragnehmers erstellt.
Die einzelnen dargestellten Inhalte bzw. Kontaktdaten sind in den einzelnen Apps der jeweiligen Rechts- und Themengebiete ersichtlich und gehen nicht über die dort dargestellten Inhalte hinaus. Die Darstellung ist dabei insbesondere personengebunden, als Profilbild kann jedoch auch das Kanzleilogo verwendet werden. Die Buchung einer App berechtigt den Auftraggeber daher nicht dazu mehrere Anwälte einer Kanzlei darstellen zu lassen.

2. Die Applikationen der einzelnen Rechtsgebiete sind derzeit auf allen sogenannten iOS Devices funktionsfähig, sowie auf den meisten Android kompatiblen Geräten. Der Auftragnehmer behält sich vor die Kompatibilität auf andere Systeme zu erweitern.
Der Auftragnehmer bietet die Verbraucher App des jeweils durch den Auftraggeber gebuchten Rechtsgebietes über den Appstore von Apple – California an. Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor die Apps auch in anderen Medien anzubieten, deren Nutzung eine Verwendung der Apps auch auf anderen Smartphones und PCs ermöglicht.

3. Der Aufraggeber stellt dem Auftragnehmer die Inhalte des gewünschten Profileintrags zur Verfügung. Die graphische Gestaltung des Profils obliegt dem Auftragnehmer.

4. Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Bezeichnung der App und Inhalte der App jederzeit zu aktualisieren und im Ermessen des Auftragnehmers liegende geeignete Änderungen vorzunehmen, um das Produkt den aktuellen Marktgegebenheiten anzupassen. Dies betrifft ebenfalls die Möglichkeit, die Änderung der URL des Auftragnehmers durchzuführen, sofern die Vertragsleistungen gegenüber dem Auftraggeber nach Maßgabe dieser Bestimmungen erhalten bleiben.

5. Der Auftraggeber hat keinen Anspruch auf Rückzahlung der im Voraus auf die Vertragslaufzeit entrichteten Zahlungen an AppConnect, soweit im App-Store von Apple Macintosh oder im GooglePlay App Store die AppConnect Apps nicht mehr angeboten werden. Gleiches gilt für den Fall, soweit die AppConnect Apps künftig auch auf anderen Systemen und App Stores angeboten werden und die Systembetreiber oder Betreiber der jeweiligen App Stores sich für einen Ausschluss von AppConnect Apps entscheiden. Dies gilt nicht, soweit AppConnect als Auftragnehmer den Ausschluss grob fahrlässig verursacht oder  AppConnect fahrlässig eine Kardinalpflicht missachtet.

§ 3 Nutzungszeiten

Der Auftragnehmer ist zu Wartungszwecken des Onlineangebots berechtigt, den Dienst vorübergehend zu unterbrechen. Der Auftragnehmer bemüht sich jedoch darum, die Ausfallzeiten, kurz zu halten um den Dienst möglichst rasch wieder anbieten zu können.

§ 4 Pflichten des Auftraggebers

1. Der Auftraggeber verpflichtet sich, weder auf seiner eigenen Internetseite, noch innerhalb seines Profils beim Auftragnehmer, Inhalte zugänglich zu machen, durch deren Zugänglichmachung gegen Rechte Dritter oder berufsrechtliche Bestimmungen verstoßen wird. Der Auftraggeber ist für die zugänglich gemachten Inhalte selbst verantwortlich. Ihm obliegt die gewissenhafte Prüfung der veröffentlichten Inhalte.

2. Der Auftragnehmer ist weiterhin für alle Inhalte selbst verantwortlich, zu denen er von seinem Profil beim Aufragnehmer verlinkt und dadurch einen Zugriff auf die jeweiligen Inhalte ermöglicht.

3. Der Auftraggeber verpflichtet sich, den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter gegenüber diesem und von allen daraus resultierenden Kosten des Auftragnehmers freizustellen, sofern diese durch eine Pflichtverletzung des Auftraggebers gegenüber dem Auftragnehmer entstanden sind.

4. Der Auftraggeber räumt dem Auftragnehmer für die Dauer des Vertrages die erforderlichen Nutzungsrechte an sämtlichen Texten und Bildern ein, die er zur Gestaltung seiner Darstellung in den Apps übermittelt hat.

5. Der Auftraggeber gewährleistet, dass die übermittelten Bild- und Textdaten frei von Rechten Dritter sind oder ihm ein entsprechendes Nutzungsrecht/Verwertungsrecht eingeräumt ist und stellt die den Auftragnehmer von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die ihr gegenüber aufgrund des Profilinhaltes gemacht werden, frei.

§ 5 Rechte des Auftragnehmers

Der Auftragnehmer ist berechtigt, das Profil des Auftraggebers zu entfernen, sofern der Auftraggeber gegen Bestimmungen dieser AGB verstößt, wenn eine anderweitige Rechtwidrige Handlungen durch den Auftraggeber vorgenommen werden oder durch den Aufraggeber rechtwidrige Inhalte veröffentlicht oder sonst zugänglich gemacht werden.

§ 6 Haftungsbestimmungen

Eine Haftung des Auftragnehmers gem. § 536 a BGB im Hinblick auf etwaige anfängliche Mängel des Servers oder des Online Dienstes wird ausgeschlossen. Die Haftung des Auftragnehmers ist auf Schäden begrenzt, die auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Auftragnehmers zurückzuführen sind. Die Haftung des Auftragnehmers für Schäden, die durch die Verletzung von Körper, Gesundheit oder Leben entstehen, bleibt von der vorstehenden Bestimmung unberührt. Schäden die auf eine leichte Fahrlässigkeit des Auftragnehmers zurückzuführen sind, werden auf maximal 5.000 € je Einzelfall der Höhe nach begrenzt. Weitere Rechte und Ansprüche sind ausgeschlossen. Dies betrifft auch mittelbare Schäden in Form von entgangenem Gewinn, Folgeschäden und Schäden die durch die Nutzung des Dienstes entstehen.

§ 7 Zahlungsbedingungen, Vertragsdauer, Kündigung, Änderungsvorbehalt

1. Sämtliche Rechnungen, die der Auftragnehmer dem Auftraggeber stellt, sind binnen einer Frist von 7 Tagen fällig. Der Versand der Rechnungen erfolgt wahlweise postalisch oder per E-Mail.

2. Der Auftraggeber ermächtigt den Auftragnehmer alle Gebühren und Beiträge, die durch die Inanspruchnahme von Diensten des Auftragnehmers seitens des Auftraggebers entstehen, vom Bankkonto des Auftraggebers abzubuchen. Ist die Abbuchung der Gebühren nicht möglich und kommt der Auftraggeber auch sonst seiner Zahlungspflicht nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach, hat der Auftraggeber dem Auftragnehmer den darauf entstehenden Schaden zu ersetzen.

3. Die Vertragsdauer beträgt 24 Monate ab Vertragsschluss. Die Vertragsdauer verlängert sich jeweils um ein Jahr, sofern der Aufraggeber nicht drei Monate vor Vertragsende den Vertrag schriftlich kündigt.

4. Das Recht der außerordentlichen Kündigung seitens des Auftraggebers bleibt von der ordentlichen Kündigung unberührt.

5. Mit Ende der Vertragslaufzeit endet das Recht des Auftraggebers, die Dienste des Auftragnehmers in Anspruch zu nehmen.

6. Preisänderungen hat der Auftragnehmer dem Auftraggeber rechtzeitig, spätestens jedoch zwei Monate vor Ablauf der jeweiligen Vertragsdauer mitzuteilen.

7.  Die aktuellen Preise ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot auf dieser Website zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Zudem weist die Rechnung an den Kunden den aktuellen Preis aus. Die gesamten Gebühren sind für die 24-monatige Dauer des Vertrages im Voraus zu zahlen. Bei einer Vertragsverlängerung um jeweils ein Jahr, ist der Gesamtbetrag ebenso im Voraus zu bezahlen.

8. Der Auftragnehmer behält sich Preiserhöhungen im angemessenen Rahmen aufgrund gestiegener Produktions-/Vertriebskosten oder Leistungserweiterungen zum Profileintrag vor. Preisanpassungen werden dem Auftraggeber mitgeteilt und wirken sich nicht auf den laufenden Vertragszeitraum aus. Sie berechtigen zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags, soweit aufgrund des Mitteilungszeitpunktes die ordentliche Kündigungsfrist zum Laufzeitende nicht eingehalten werden kann. Andere Änderungen der AGB können vom Auftragnehmer vorgenommen werden, soweit Sie sich auf die exklusive Vergabe von Postleitzahlgebieten beziehen, oder die Inhalte in den Profildarstellungen der Kunden betreffen.

§ 8 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Das anwendbare Recht ist deutsches Recht. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGBs unwirksam sein, werden sie durch diejenigen Bestimmungen ersetzt, die dem Willen der Parteien am nächsten kommen. Die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen bleibt hiervon unberührt. Als Gerichtsstand gilt Berlin als vereinbart.

II. Individuelle Kanzlei App Entwicklung


§ 1 Anwendungsbereich, Vertragsschluss

1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Vertragsverhältnisse zwischen der AppConnect GmbH (Auftragnehmer) und ihren Kunden (Auftraggeber) im Hinblick auf die Erstellung von individuellen -Applications (im Folgenden -Apps) durch den Auftragnehmer für den Auftraggeber.
2. Das Zustandekommen eines Vertrages zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber erfolgt durch Angebot seitens Auftraggebers und Annahme seitens des Auftragnehmers. Das Angebot erfolgt wahlweise per Email, Post, fernmündlich oder durch Eingabe der erforderlichen Anmeldedaten im Anmeldebereich auf der Website des Auftragnehmers. Die Annahme des Angebots durch den Auftragnehmer steht diesem frei und erfolgt durch separate Benachrichtigung gegenüber dem Auftraggeber. Vertragsabschlüsse per Telefon oder Fax bestätigt der Auftragnehmer durch Übersenden eines Bestätigungsschreibens per Briefpost an den Kunden.
3. Es gelten die jeweils aktuellen Preisangebote des Auftragnehmers zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.


§ 2 Gegenstand des Vertrages

Der Auftragnehmer erstellt individuelle -Applikationen für den Auftraggeber und stellt diese dann in den entsprechenden Stores zur Verfügung. Der Auftraggeber kann jederzeit unter Einhaltung einer dreimonatigen Kündigungsfrist die App Präsentation kündigen. Bei einer -App handelt es sich um ein Medium, das es ermöglicht, Informationen über die des Auftraggebers, auf den Smartphones seiner Mandanten, in einer einfach handhabbaren Form zugänglich zu machen. Der Auftraggeber erhält nach der Entwicklung der ersten Version seiner Applikation eine Mitteilung via E-Mail oder telefonisch. In Folge erhält er die einzelnen Inhalte und Darstellungen der App als Screen vorlagen zur Ansicht, oder als Demoversion auf sein Smartphone. Die maximale Größe einer App darf 500 Seiten nicht überschreiten.
In Folge bietet der Auftragnehmer einen Überarbeitungsvorgang. Es werden dabei Texte, Bilder und vereinzelt auch die Farbwahl auf Wunsch verändert. Die App wird durch den Auftragnehmer nach Abnahme im Apple App Store sowie im Google Play hochgeladen. Dieses Hochladen stellt eine freiwillige Leistung dar und ist somit vertraglich nicht geschuldet. Die finale Entscheidung, ob die App im AppStore gelistet wird, liegt im Ermessen der jeweiligen App Store Betreiber.


§ 3 Unterstützte Plattformen der AppConnect Multichannel App & Nutzung der App als mobile Website

Unterstützte Plattformen:
Gegenwärtig bestehen am Markt verschiedene App-Systeme die jeweils nur auf bestimmten Smartphone Endgeräten betrieben werden können. Der Auftragnehmer bietet derzeit App Entwicklungen für eine Vielzahl von Systemtypen an, sodass die AppConnect Multichannel App für zahlreiche Smartphone Endgeräte kompatibel ist. Der Auftragnehmer gibt jedoch keine Gewähr dafür, dass die Multichannel Apps mit bestimmten Systemtypen zu jeder Zeit kompatibel sind.
Die aktuell unterstützten Systemtypen sind derzeit iOS und Android.

Nutzung der App als mobile Website:
Die durch den Auftragnehmer erstellte App kann auch als mobile Website eingesetzt werden. Dem Auftragnehmer muss dazu die Möglichkeit eingeräumt werden, die App als Link bei dem Webhoster des Auftraggebers zu hinterlegen bzw. zu integrieren. Von diesem Zeitpunkt an, kann bei der browserbasierten Suche via Smartphone anstatt der nicht optimierten Website die App angezeigt werden.

1. Komponenten und Inhalte

Im Falle der Beauftragung des Auftragnehmers mit der Entwicklung einer App enthält diese folgende Komponenten und Inhalte:

a. Grafiken
Grundsätzlich erfolgt eine Orientierung an der Website des Auftraggebers. Wahlweise kann der Auftraggeber eigene Farbvorgaben mitteilen.
Weiterhin erhält der Auftraggeber folgende Wahlmöglichkeiten
- Auswahl zwischen verschiedenen Button-Designs
- Auswahl zwischen zwei verschiedenen Positionierungen der Button
- Freie Auswahl einer Hintergrundfarbe und Schriftart
- Möglichkeit der Auswahl der Platzierung von Grafiken
Ist die gewählte Schriftart nicht auf dem mobilen Endgerät installiert ist, so ist diese AppConnect für die Entwicklung der Applikation bereitzustellen.

b. Grundfunktionen
Die App enthält folgende Grundfunktionen:
- vorstellung
- Präsentation aller Rechtsanwälte mit Bild
- Pocket Law zu einzelnen Rechtsgebiete
- Vorstellung der Rechtsgebiete der
- Kontakt zur
- Direktdurchwahl zu Ihrer via App-Button
- E-Mail
- Dynamische Google Maps Karte/ *bei Android Apps nicht enthalten

c. Umfang der App
Die maximale Größe einer App darf 500 Seiten nicht überschreiten.

e. Programmierungsart
Die durch den Auftragnehmer entwickelten Apps werden in der Apple nativen Programmiersprache Objective-C programmiert sowie über eine html5 basierte Programmiersprache.
Der Auftraggeber hat keinen Anspruch auf Rückzahlung der im Voraus auf die Vertragslaufzeit entrichteten Zahlungen an AppConnect, soweit durch einen App-Store die Apps nicht mehr weiter angeboten werden. Dies gilt nicht, soweit AppConnect als Auftragnehmer den Ausschluss grob fahrlässig verursacht oder fahrlässig eine Kardinalpflicht missachtet.


§ 4 Content Management System

Nach Fertigstellung der App können textliche Änderungen oder Bilder, bspw. der Rechtsanwälte und weiteren Mitarbeiter, über ein sog. Content Management System durch den Auftraggeber geändert werden. Bilder können ohne Probleme ausgetauscht werden. Der Auftragnehmer bietet hierzu eine maximal einstündige Schulung via Konferenz Call oder Skype-Konferenz.


§ 5 Mitwirkungspflicht / Nutzung der App

Der Auftraggeber verpflichtet sich, dem Auftragnehmer geeignete Unterlagen zur Erstellung der App zu überlassen. Alle vom Auftraggeber gelieferten Daten (Texte, Bilder, Logos, etc.) gleich welcher Art, sind auf die Wahrung des Copyrights und des Urheberrechts vom Kunden selbst zu prüfen. Der Auftraggeber haftet für alle von ihm zur Verfügung gestellten Daten in Bezug auf Lizenzverletzungen, Urheberrechts- u. Leistungsschutzrechten Dritter. Der Auftragnehmer wird von entstehenden Kosten aus solchen Streitigkeiten freigestellt. Für die Inhalte der App ist der Kunde allein verantwortlich. Texte werden vom Kunde als rechtschreibgeprüfte WORD Dokumente nach Rubriken/Kapiteln sortiert geliefert, oder nach Absprache vom Auftragnehmer direkt der Website des Auftraggebers entnommen. Notwendige, spätere Änderungen an den gelieferten Texten werden nach Aufwand zusätzlich berechnet. Fotos/Bilder werden in ausreichender Auflösung (mind. 800 x 600 Pixel) im JPG Format geliefert. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die erstellte App nur im Rahmen des geltenden Rechts zu verwenden. Im Falle einer missbräuchlichen Nutzung stellt der Auftraggeber den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter frei.


§ 6 Korrekturschleife / Dauer von Überarbeitungsvorgängen

Der Auftragnehmer führt eine Korrekturschleife der Applikationen durch, nachdem eine Demo- bzw. Testversion an den Kunden gesendet worden ist. Jede weitere Korrekturschleife ist grundsätzlich mit Kosten verbunden. Nach Abschluss der ersten Korrekturschleife sind die zweiten 50% der Entwicklungskosten (zweite Hälfte der Entwicklungskosten) zu bezahlen.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, innerhalb von vierzehn Tagen nach Erhalt der Test- bzw. Demoversion einer individuellen Applikation, die gewünschten Änderungen, Bilder, oder andere Inhalte die geändert oder optimiert werden sollen, beim Auftragnehmer ein zu reichen.

Sollte der Auftraggeber die zweiwöchige Frist zur Einreichung der gewünschten und von den AGB abgedeckten Änderungswünschen nicht einhalten, so ist er verpflichtet auch die zweite Hälfte der Entwicklungskosten innerhalb von 5 Werktagen zu bezahlen.

§ 7 Pflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer die gewünschten Inhalte, die die -App über den Anwalt bzw. die enthalten soll, in einer zur Verarbeitung durch den Auftragnehmer geeigneten Form umgehend nach Vertragsschluss zur Verfügung. Der Auftraggeber räumt dem Auftragnehmer für die Dauer des Vertrages die erforderlichen Nutzungsrechte an sämtlichen Texten und Bildern ein, die er zur Gestaltung seiner Darstellung in den Apps übermittelt hat. Der Auftraggeber gewährleistet, dass die übermittelten Bild- und Textdaten frei von Rechten Dritter sind oder ihm ein entsprechendes Nutzungsrecht/Verwertungsrecht eingeräumt ist und stellt die den Auftragnehmer von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die ihr gegenüber aufgrund des Profilinhaltes gemacht werden, frei.


§ 8 Rechte des Auftragnehmers

Macht der Auftraggeber von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so ist der Auftragnehmer berechtigt, dem Auftraggeber die daraus entstehenden Kosten der Erstellung der -App in Rechnung zu stellen. Der Aufragnehmer ist berechtigt, diese Kosten mit eventuell bereits von dem Auftraggeber erhaltenen Zahlungen, die aufgrund eines Widerrufs an den Auftraggeber zurückzugewähren sind, aufzurechnen.


§ 9 Haftungsbestimmungen

Die Haftung des Auftragnehmers ist auf Schäden begrenzt, die auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Auftragnehmers zurückzuführen sind. Die Haftung des Auftragnehmers für Schäden, die durch die Verletzung von Körper, Gesundheit oder Leben entstehen, bleibt von der vorstehenden Bestimmung unberührt. Schäden die auf eine leichte Fahrlässigkeit des Auftragnehmers zurückzuführen sind, werden auf maximal 5.000 € je Einzelfall der Höhe nach begrenzt. Weitere Rechte und Ansprüche sind ausgeschlossen. Dies betrifft auch mittelbare Schäden in Form von entgangenem Gewinn, Folgeschäden und Schäden die durch die Nutzung des Dienstes entstehen


§ 10 Zahlungsbedingungen, Vertragsdauer, Kündigung

1. Sämtliche Rechnungen, die der Auftragnehmer dem Auftraggeber stellt, sind binnen einer Frist von 7 Tagen fällig. Der Versand der Rechnungen erfolgt wahlweise postalisch oder per E-Mail.
2. Der Auftraggeber ermächtigt den Auftragnehmer alle Gebühren und Beiträge, die durch die Inanspruchnahme von Diensten des Auftragnehmers seitens des Auftraggebers entstehen, vom Bankkonto des Auftraggebers abzubuchen.
3. Der Vertrag mit dem Auftragnehmer ist für den Auftraggeber jederzeit mit Einhaltung einer Frist von 3 Monaten kündbar. Die Vertragslaufzeit und damit die Pflicht zur Entrichtung einer monatlichen Gebühr beginnt mit dem Folgetag nach vollständiger App Entwicklung.
4. Der Vertragspartner hat keinen Anspruch auf Rückzahlung im Voraus entrichteten Zahlungen an den Auftragnehmer, soweit im jeweiligen App Store die Apps des Vertragspartners nicht mehr weiter angeboten werden oder ausgeschlossen werden. Die monatlichen Zahlungen sind in einem solchen Fall jedoch nicht mehr zu leisten. Dies gilt dann nicht, wenn ein vergleichbarer AppStore die App ab diesem Zeitpunkt präsentiert, eine Alternative zu dem vorherigen AppStore darstellt und vom Auftragnehmer ab diesem Zeitpunkt genutzt wird.
5. Das Recht der außerordentlichen Kündigung seitens des Auftraggebers bleibt von der ordentlichen Kündigung unberührt.
6. Mit Ende der Vertragslaufzeit endet das Recht des Auftraggebers, die Dienste des Auftragnehmers in Anspruch zu nehmen.
7. Preisänderungen hat der Auftragnehmer dem Auftraggeber rechtzeitig, spätestens jedoch zwei Monate vor Ablauf der jeweiligen Vertragsdauer mitzuteilen.
8. Die Gebühren für die App Entwicklung sowie die monatliche Gebühr ergeben sich bei en mit bis zu 10 Rechtsanwälten bei Buchung stets aus der aktuellen Preisliste. Die einmalige Gebühr für die App Entwicklung ist im Voraus zu entrichten. Die Preise werden dem Kunden darüber hinaus per Bestätigungsmail direkt nach der Buchung weitergegeben sowie vom Auftragnehmer zur Sicherung gespeichert.


§ 11 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Das anwendbare Recht ist deutsches Recht. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, werden sie durch diejenigen Bestimmungen ersetzt, die dem Willen der Parteien am nächsten kommen. Die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen bleibt hiervon unberührt. Als Gerichtsstand gilt Berlin als vereinbart.


§ 12 Nebenabreden sowie Änderungen

Nebenabreden und Änderungen bedürfen für ihre Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Schriftformklausel als solche. Davon unberührt bleibt ein Vorrang individueller Vertragsabreden im Sinne des § 305 b BGB. Andere Personen als die Inhaber der Firma AppConnect sind nicht berechtigt, Nebenabreden und Änderungen zu einzelnen Verträgen zu treffen oder vorzunehmen.

III. Website Entwicklung

Allgemeine Geschäftsbedingungen der AppConnect GmbH

§ 1 Anwendungsbereich, Vertragsschluss

1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Vertragsverhältnisse zwischen der AppConnect GmbH (Auftragnehmer) und ihren Kunden (Auftraggeber) im Hinblick auf die Erstellung von Websites/Homepages.

2. Das Zustandekommen eines Vertrages zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber erfolgt durch Angebot seitens Auftraggebers und Annahme seitens des Auftragnehmers. Das Angebot erfolgt wahlweise per Email, Post, fernmündlich oder durch Eingabe der erforderlichen Anmeldedaten im Anmeldebereich auf der Website des Auftragnehmers. Die Annahme des Angebots durch den Auftragnehmer steht diesem frei und erfolgt durch separate Benachrichtigung gegenüber dem Auftraggeber. Vertragsabschlüsse per Telefon oder Fax bestätigt der Auftragnehmer durch Übersenden eines Bestätigungsschreibens per Briefpost an den Kunden.

3. Es gelten die jeweils aktuellen Preisangebote des Auftragnehmers zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

§ 2 Gegenstand des Vertrages

Der Auftragnehmer entwickelt individuelle Websites für den Auftraggeber und betreut diese in Folge gegen einen geringeren monatlichen Preis für den Auftraggeber.
Dabei geht der Auftragnehmer je nach gebuchter Website Variante vor.
Unterschieden wird zwischen Business Core und Business Premium Websites.
Die Unterschiede beider Varianten können stets aktuell hier abgerufen werden: http://law-connect.de/de/core-vs-premium
Nach Beauftragung beginnt je nach gebuchter Website Variante die Umsetzung. Dabei hält sich der Auftragnehmer an den gemäß der gewählten Website Variante dargestellten Projektablauf. Soweit vom Auftraggeber auch das Webhosting gebucht wird, so wird dazu ein Drittunternehmen im Auftrag des Auftragnehmers verpflichtet, um bspw. die Website via Server an zu bieten und E-Mail Konten zu vergeben. Die Einzelnen Konditionen ergeben sich stets aus den individuell vereinbarten Konditionen zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer.
Materialen und Text Informationen fordert der Auftragnehmer vom Auftraggeber an. Je nach gebuchter Website Variante und den im Einzelnen vereinbarten Konditionen, wird vom Auftragnehmer auch eine Mobile Website entwickelt und umgesetzt.

§ 3 Grundfunktionen, Technik, Content Management System

Die Websites enthalten die jeweils mit dem Auftraggeber vertraglich geregelten Funktionen.
Auch zusätzlich vereinbarte Funktionen oder Entwicklungen müssen schriftlich vereinbart werden und werden grundsätzlich in einem gegenseitigen Vertrag festgehalten
Die maximale Größe einer Website darf, soweit keine anderweitige Regelung schriftlich vereinbart worden ist, 100 Seiten nicht überschreiten.
Die durch den Auftragnehmer entwickelten Websites werden mit den bewährten Content Management Systemen „Joomla“ oder „Wordpress“ erstellt.
Ein Login Bereich für einen direkten Zugang zum Content Management System wird auf der Website an geeigneter Stelle integriert. Nach Fertigstellung der Website können textliche Änderungen oder Bilder, bspw. der Rechtsanwälte und weiteren Mitarbeiter, über das Content Management System durch den Auftraggeber geändert werden. Bilder können ohne Probleme ausgetauscht werden.
Sollte der Auftraggeber hierzu eine Schulung anfordern, so wird eine solche umgesetzt. Die dafür verwendete Zeit verringert die verfügbaren jährlichen Service Stunden, die je nach Website Variante „Core“ oder „Premium“ angeboten werden.

§ 4 Mitwirkungspflicht / Nutzung der Website

Der Auftraggeber verpflichtet sich, dem Auftragnehmer geeignete Unterlagen zur Erstellung der Website zu überlassen. Alle vom Auftraggeber gelieferten Daten (Texte, Bilder, Logos, etc.) gleich welcher Art, sind auf die Wahrung des Copyrights und des Urheberrechts vom Kunden selbst zu prüfen. Der Auftraggeber haftet für alle von ihm zur Verfügung gestellten Daten in Bezug auf Lizenzverletzungen, Urheberrechts- u. Leistungsschutzrechten Dritter. Der Auftragnehmer wird von entstehenden Kosten aus solchen Streitigkeiten freigestellt. Für die Inhalte der Website ist der Kunde allein verantwortlich. Texte werden vom Kunde als rechtschreibgeprüfte WORD Dokumente nach Rubriken/Kapiteln sortiert geliefert, oder nach Absprache vom Auftragnehmer direkt der Website des Auftraggebers entnommen. Notwendige, spätere Änderungen an den gelieferten Texten werden nach Aufwand zusätzlich berechnet. Fotos/Bilder werden in ausreichender Auflösung (mind. 800 x 600 Pixel) im JPG Format geliefert. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die erstellte Websites nur im Rahmen des geltenden Rechts zu verwenden. Im Falle einer missbräuchlichen Nutzung stellt der Auftraggeber den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter frei.

§ 4 Haftungsbestimmungen

Die Haftung des Auftragnehmers ist auf Schäden begrenzt, die auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Auftragnehmers zurückzuführen sind. Die Haftung des Auftragnehmers für Schäden, die durch die Verletzung von Körper, Gesundheit oder Leben entstehen, bleibt von der vorstehenden Bestimmung unberührt. Schäden die auf eine leichte Fahrlässigkeit des Auftragnehmers zurückzuführen sind, werden auf maximal 5.000 € je Einzelfall der Höhe nach begrenzt. Weitere Rechte und Ansprüche sind ausgeschlossen. Dies betrifft auch mittelbare Schäden in Form von entgangenem Gewinn, Folgeschäden und Schäden die durch die Nutzung des Dienstes entstehen

§ 5 Zahlungsbedingungen, Vertragsdauer, Kündigung

1. Sämtliche Rechnungen, die der Auftragnehmer dem Auftraggeber stellt, sind binnen einer Frist von 14 Tagen fällig. Der Versand der Rechnungen erfolgt wahlweise postalisch oder per E-Mail. Vor Vertragsschluss werden zunächst lediglich 50% des Entwicklungspreises fällig. Der Restbetrag wird nach Abnahme durch den Auftraggeber fällig.

2. Der Auftraggeber ermächtigt den Auftragnehmer alle Gebühren und Beiträge, die durch die Inanspruchnahme von Diensten des Auftragnehmers seitens des Auftraggebers entstehen, vom Bankkonto des Auftraggebers abzubuchen.

3. Der Vertrag mit dem Auftragnehmer ist für den Auftraggeber nach Ablauf jederzeit mit Einhaltung einer Frist von 3 Monaten kündbar. Die Vertragslaufzeit und damit die Pflicht zur Entrichtung einer monatlichen Gebühr beginnt mit dem Folgetag nach vollständiger App Entwicklung. Kündigt der Auftraggeber, möchte die Website aber anderweitig weiter verwenden und frei darüber verfügen, so wird ein Freistellungsgebühr i.H.v. 1000,00 EUR zzgl. MwSt. fällig.

4. Das Recht der außerordentlichen Kündigung seitens des Auftraggebers bleibt von der ordentlichen Kündigung unberührt.

5. Mit Ende der Vertragslaufzeit endet das Recht des Auftraggebers, die Dienste des Auftragnehmers in Anspruch zu nehmen.

Die Preise werden dem Kunden darüber hinaus per Bestätigungsmail direkt nach der Buchung weitergegeben sowie vom Auftragnehmer zur Sicherung gespeichert.

§ 6 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Das anwendbare Recht ist deutsches Recht. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, werden sie durch diejenigen Bestimmungen ersetzt, die dem Willen der Parteien am nächsten kommen. Die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen bleibt hiervon unberührt. Als Gerichtsstand gilt Berlin als vereinbart.

§ 7 Nebenabreden sowie Änderungen

Nebenabreden und Änderungen bedürfen für ihre Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Schriftformklausel als solche. Davon unberührt bleibt ein Vorrang individueller Vertragsabreden im Sinne des § 305 b BGB. Andere Personen als die Inhaber der Firma AppConnect sind nicht berechtigt, Nebenabreden und Änderungen zu einzelnen Verträgen zu treffen oder vorzunehmen.

Ihre AppConnect GmbH,

Berlin, 1.Februar 2013